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Rechtsextremismus

Eine neue Broschüre klärt über Rechtsextremismus im Alltag von Erzieherinnen und Erziehern auf und stellt das geschlechterreflektierte Arbeiten in Kitas vor. Anne-Rose Wergin, Autorin der Handreichung, im Interview mit Mut gegen rechte Gewalt.
In welcher Gefahr ist die Demokratie, wenn die regionalen Tageszeitungen die Menschen nicht mehr erreichen und sich stattdessen Gratisblätter der NPD ungehindert ausbreiten können? Marion Kraske zeigt auf, welche Strategien Verlage und Chefredakteure in Mecklenburg Vorpommern und Brandenburg verfolgen, um dem sinkenden Absatz ihrer Zeitungen zu begegnen und den Nazistrategien entgegenzuwirken.
Matthias Quent untersucht in seinem Buch „Mehrebenenanalyse rechtsextremer Einstellungen“ anhand einer Auswertung verschiedener Daten aus Thüringen und Hessen, was die tatsächlichen Ursachen für Rechtsextremismus in der Gesellschaft sind.
Nur noch die NPD kümmert sich um die Bewohner der trostlosen Plattenbausiedlung in Hagenow. Und ein christlicher Streetworker.
Der Verfassungsschutz stellt alarmierende Entwicklungen in der Naziszene Brandenburgs fest. Gewarnt wird aber erneut vor den „linksextremistischen Gewalttätern“, die „Jagd auf Nazis machen“.
Im aktuellen Verfassungsschutzbericht für Brandenburg zeichnen sich mehrere erschreckende Entwicklungen ab. Die NPD wird zunehmend „nazifiziert“, das südliche Brandenburg übernimmt eine Vorreiterrolle bei neuen Aktionsformen und die rechte Szene wird militanter.
Spätestens seit der Aufklärung der NSU-Mordserie wird intensiver denn je über ein erneutes NPD-Verbot diskutiert. Vor neun Jahren ist man damit schon einmal gescheitert – und die NPD triumphierte. Am 22. März treffen sich nun die Innenminister aller Länder zu einer Sonderkonferenz, um darüber zu entscheiden, ob ein neues Verbotsverfahren angestrebt werden soll.
In Dortmund ist ein Modellprojekt unter Beteiligung von Neonazis geplant, das den irritierenden Titel „Dortmund den Dortmundern – Wem gehört die Stadt?“ trägt. Es ist eine heftige Debatte darüber entbrannt, ob gewaltbereiten Rechtsextremen eine staatlich geförderte Plattform geboten werden darf, um ihre Ideologie zu verbreiten. Tatsächlich kreist diese Diskussion jedoch um einen tiefergehenden Konflikt: Sie betrifft die Frage nach den Strategien des Umgangs mit rechtsextremen Gruppen.
Elf Wochen sind seit der Aufdeckung der Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vergangen. Für viele PolitikerInnen war es ein Schock, und auch Initiativen, die sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus engagieren, waren von diesem Ausmaß organisierter Gewalt überrascht. Am 24. Januar wird ein Gipfeltreffen in Berlin stattfinden, um eine bessere Zusammenarbeit von Staat und Zivilgesellschaft zu diskutieren.
Volker Beck ist Bundestagsabgeordneter und menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Wir sprachen mit ihm über die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und über die Konsequenzen aus der rechtsterroristischen Mordserie.